1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB")der Scheiding Online GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alleVerträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer(nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer inseinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenenBedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die einRechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichennoch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Personoder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss einesRechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichenTätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop der Scheiding Online GmbH enthaltenenProduktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens desVerkäufers dar, sondern sie dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebotsdurch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufersintegrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem erdie ausgewählten Waren in den (virtuellen) Warenkorb gelegt und denelektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des denBestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindlichesVertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kannder Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüberdem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagenannehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugangder Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugangder Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder iindem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlungauffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in demZeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung desAngebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebotdes Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnungdes Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärunggebunden ist.
2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt dieZahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. etCie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“),unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-fulloder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung derBedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unterhttps://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde imRahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilter durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich aucheinen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schonjetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kundedurch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgangauslöst.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular desVerkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nachAbsendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B.E-Mail oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf derInternetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über seinpasswortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Datenkostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellungein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über dasOnline-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehlerdurch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationenerkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung vonEingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mitderen Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingabenkann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über dieüblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt,der den Bestellvorgang abschließt.
2.7 Für den Vertragsschluss gilt ausschließlich die deutsche Sprache
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel perE-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hatsicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebeneE-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäuferversandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei demEinsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder vondiesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mailszugestellt werden können.
2.9 Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kundemit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestaltererreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er odereine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegennehmen darf.
2.10 Man wird automatisch in den Newsletter aufgenommen. Dies Kann jederzeit unter shop@scheiding-gmbh.de widerrufen werden
3) Widerrufsrecht
3.1 Lebensmittel sind vom Umtausch und Widerrufsrecht ausgeschlossen (auch weiß beschlagen da diese keinesfalls schlecht sind)
3.1.1 Lebensmittel wie Schokolade die bei hohen Temperaturen schmelzen werden auf eigene Verantwortung gekauft (wir bieten KEINEN gekühlten Versand) und können deswegen nicht reklamiert werden.
(können auf Wunsch auch zu einem späteren Zeitpunkt versendet werden, dies bitte in den Bemerkungen vermerken)
3.2 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.4 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
3.5 Wird bereits versendete Ware zurück geschickt (Adressfehler; Nichtabholung etc) werden die bereits gezahlten Versandkosten nicht erstattet
3.5.1 Sollten sich unter der Ware MHD Ware befinden oder Produkte mit geringem MHD behalten wir uns vor den gesamten Zahlungsbetrag einzubehalten aufgrund des Wertverlustes der Versandzeit
3.6 Lebensmittel wie Schokolade die bei hohen Temperaturen schmelzen werden auf eigene Verantwortung gekauft und können deswegen nicht reklamiert werden.
3.7 Lebensmittel die leicht zerbrechlich sind wie Chips, Kekse, Kuchen / Waffeln, Schokoladenholkörper etc werden auf eigene Verantwortung gekauft und können zusätzlich durch eventuellen Missbrauch der Pakete beim Transportunternehmen geschädigt werden. Bitte wenden Sie sich hierbei an DHL.
3.8 Für uns entstandene Kosten - wie Versandkosten wenn die Ware bereits versendet wurde - fallen Ihnen zur Lasten und werden vom Kaufpreis einbehalten.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderesergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die diegesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallendeLiefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibunggesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können imEinzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hatund die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für dieGeldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenndie Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, derKunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union ausvornimmt.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
4.3.1 Zahlung: Wir bieten Ihnen Paypal oder Sofort Zahlung über Klarna
Sollte die Zahlung abgebrochen werden oder nicht durch geht bitte - NIEMALS - von alleine auf unser Konto überweisen.
Erst eine Email mit Anfrage an Shop@scheiding-gmbh.de und auf Bestätigung Unsererseits warten
Sollte einfach überwiesen werden und wir müssen das Geld zurück buchen, weil die Bestellung abgelehnt wurde werden Gebühren in Höhe von 5€ fällig, die wir bei Rücküberweisung einbehalten!
4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgtdie Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l.et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden:"PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbarunter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - fallsder Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungenfür Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unterhttps://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kundenangegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei derAbwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufersangegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend ander Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.2.1 Sollten sich unter der Ware MHD Ware befinden oder Produkte mit geringem MHD behalten wir uns vor den gesamten Zahlungsbetrag einzubehalten aufgrund des Wertverlustes der Versandzeit
5.3 Versand dauert je nach Verfügbarkeit und Bestellaufkommen 5-10 Werktage. (BVB Artikel 10 Werktage min.)
Saison bedingt auch länger je nach Paketaufkommen beim Transportunternehmen
5.4 Rücksendungskosten trägt der Käufer
5.5 Sollten Artikel nicht lieferbar sein - wird der bezahlte Betrag ( Verkaufspreis) zurück erstattet. (Bei Einigung auch in Form eines Gutscheins) - Ein Warenersatz wird ausgeschlossen
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigenBezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Warevor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften dergesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht derBundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über deninternationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahlnur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen desRechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,entzogen wird.
8.2 Weiterhin gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzlicheWiderrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusseskeinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleinigerWohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb derEuropäischen Union liegen.
9) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtsoder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet derBundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alleStreitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat derKunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland,so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alleStreitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus demVertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnetwerden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedemFall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
10) Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattformzur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung vonStreitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen einVerbraucher beteiligt ist. Wir sind zur Teilnahme an einemStreitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle wederverpflichtet noch bereit.
Stand: Mai 2020